1 leerstehendes Haus, 2 1/2 Bettlaken und 100 Einsatzkräfte

1 leerstehendes Haus, 2 1/2 Bettlaken und 100 Einsatzkräfte

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Dieser tweet löste am Samstag Nachmittag in München eine grössere Polizeiaktion aus.

 

Um 16.20 Uhr war die Situation noch überschaubar. Etwa zwei Dutzend Polizisten befanden sich vor Ort und warfen einen kurzen Blick durch die nicht verschlossene Tür des Hauses Seidlstr. 15.

Eine Gruppe von etwa 15 Personen war zu diesem Zeitpunkt der Einladung zum „cornern“ gefolgt. Nach erfolgter Kontrolle und Aufnahme der Personalien durch die Polizei wurden sie auf die gegenüberliegende Straßenseite verbannt.

Zuerst versammelten sich ca. 70 Polizeibeamte, teilweise mit Schilden und verschiedensten Werkzeugen ausgerüstet in der Nähe des Hauses. Neben einem Rettungswagen trifft dann gegen 17.45 Uhr auch noch ein Zug der Berufsfeuerwehr München ein.

Um 18.07 Uhr beginnt dann die Erstürmung des Hauses.

Kurz darauf werden die Transparente durch die Beamten entfernt.

Auch die Türe eines mutmaßlichen Seiteneingangs wird überprüft, scheint aber verschlossen gewesen zu sein.

Um 18.30 Uhr werden die „festgenommenen“ Transparente in ein Fahrzeug verbracht, die Polizeikräfte verlassen den Tatort während die Feuerwehr die Türe zum Haus Seidelstr. 15 verbarrikadiert. Nach Angaben der Polizei wurden in dem Gebäude keine Personen angetroffen.

Hier die Aktionserklärung und die Pressemitteilung von „Für LⒶu Haus„.

Die Pressemitteilung der Polizei München:

1408. Angebliche Besetzung eines leerstehenden Hauses – Maxvorstadt
Am Samstag, 09.09.2017, gegen 16.10 Uhr, wurden an einem leerstehenden Haus in der Seidlstraße mehrere Transparente festgestellt.
Diese sollten den Anschein erwecken, dass das Gebäude von einer Gruppierung, die dem linken Spektrum zuzuordnen ist, besetzt worden sei. Um dies zu untermauern erschienen parallel dazu im Internet entsprechende Bilder und Hinweise.

Das Anwesen wurde durch die eingesetzten Polizeikräfte durchsucht. In dem Gebäude konnten keine Personen festgestellt werden.

Die Seidlstraße musste für die Dauer des Einsatzes bis ca. 18.30 Uhr zwischen Mars- und Karlstraße gesperrt werden.

Das zuständige Fachkommissariat hatte die Ermittlungen zu den im Raum stehenden Straftaten aufgenommen.

Presseschau :

Münchner Merkur , BR24 , tz München

 

CSU Rathausfraktion: rechtsradikale Propaganda als Beweismittel gegen „Kafe Marat“?

Roter Ritter

Eines ist klar: Gewaltaufrufe sind nie zu tolerieren, egal von wem sie kommen und gegen wen sie sich richten. Gewaltaufrufe müssen geahndet werden.

Aber in einem Rechtsstaat gehört auch dazu: wer anderen ein Fehlverhalten vorwirft und daraus Sanktionen ableiten will, muss seinen Vorwurf beweisen können.

Derzeit liegt dem Münchner Stadtrat ein Antrag der CSU vor, dem Verein „Zeit, Schlacht und Raum – Kultur im Westend“ die Fördergelder zu streichen. Damit müsste die Einrichtung schließen. Zur Begründung ist diesem Antrag ein Bild beigefügt, das ein Plakat zeigt auf dem unter dem Spruch „Hass auf Schweine – kämpf mit uns“ das Foto eines Polizeifahrzeugs zu sehen ist, bei dem gerade die Scheiben zersplittern. Die CSU schreibt dazu in ihrem Antrag „Beigefügtes Bild entstand am Gebäude des Kafe Marat und verdeutlicht die wahre Einstellung der linksautonomen Szene in München.“ Und weiter: „Die Landeshauptstadt München kann und darf sich nicht mit politisch extremen Einstellungen…

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Faktsheet: „32. Bogenhausener Gespräche“

Faktsheet: „32. Bogenhausener Gespräche“

Vom 23. – 25. Juni veranstaltet die „Burschenschaft Danubia“ die „32. Bogenhausener Gespräche“. Dieses Jahr findet die Veranstaltung nach dem Weggang der „Danubia“ aus Bogenhausen in deren Villa in Schwabing statt.

Hier einige Informationen zu „Danubia“ und vor allem zu den angekündigten Gastrednern.

Der Zeitplan der „Burschenschaft Danubia“:

Freitag, 23. Juni 2017
20.15 Uhr: Begrüßungsabend

Samstag, 24. Juni 2017
10.00 Uhr Jurij Kofner: „Nationale Identität und ethno-kulturelle Politik in Russland im 21. Jahrhundert“
12.30 Uhr Peter Feist: „Die Notwendigkeit einer deutschen Nationalbewegung und der historische Platz der AfD“
15.00 Uhr Pause mit Imbiß
16.00 Uhr Nils Wegner: „Ethnostate, Movement, /pol./: Das revolutionäre Potential der alternativen US-Rechten“
19.00 Uhr Gemeinsames Abendessen
20.00 Uhr Kneipe (mit Damen)

Sonntag, 25. Juni 2017
12.00 Uhr Benedikt Kaiser: „Zweierlei Europabegeisterung – Pulse of Europe oder Jungeuropa?“
14.30 Uhr Felix Menzel: „Alternativen suchen – Alternativen finden! Handlungswege zwischen Utopie und Realpolitik“
16.00 Uhr Ende der Veranstaltung

Quelle: a.i.d.a.

Ort der Veranstaltung das Haus der „Danubia“ in München-Schwabing, Potsdamer Straße 1a:

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Zum Veranstalter:

Die Burschenschaft Danubia München ist eine pflichtschlagendeBurschenschaft aus München. Sie ist Mitglied in der Deutschen Burschenschaft (DB) und gehört dort der völkischenBurschenschaftlichen Gemeinschaft an. Sie wird dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet und ihre Aktivitas vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet.

Quelle: Wikipedia

Die angekündigten Gäste:

Felix Menzel (Publizist)

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Felix Men­zel prä­sen­tiert sich mit ras­sis­ti­schen und ho­mo­pho­ben Äu­ße­run­gen („Ich habe nichts gegen Aus­län­der, aber auch les­bi­sche, schwar­ze Be­hin­der­te kön­nen ät­zend sein“) auf der Face­book-​Sei­te der „Blau­en Nar­zis­se“. (Quelle: indymedia)

Felix Menzel (* 8. Oktober1985 in Karl-Marx-Stadt) ist ein deutscherPublizist, politischer Aktivist und Karateka. Er ist Gründer, Herausgeber und Chefredakteur der Jugendzeitschrift Blaue Narzisse. Er gilt als Vertreter der Neuen Rechten und als einer der Schlüsselfiguren der rechtsextremenIdentitären Bewegung in Deutschland.

Quelle: Wikipedia

Die „Blaue Narzisse“, die 2004 als stadtweite Schülerzeitung für Chemnitz startete, ist ebenfalls dem Umfeld von Kubitschek zuzuordnen. Gründer Felix Menzel veröffentlicht im Antaios-Verlag und schreibt regelmäßig für die „Sezession“. Daneben betreibt er das Internetportal „Einwanderungskritik“. Menzel, der offen mit der neofaschistischen Casa-Pound-Bewegung in Italien sympathisiert, gilt zusammen mit seinen Koautoren Johannes Schüller und Martin Lichtmesz als einer der Vordenker der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in Deutschland.

Quelle: Frankfurter Rundschau

Nils Wegner:

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Nils Wegner (Quelle: Twitter Profil Bild)

…Aber der Wegner ist nicht gerade die feine Klinge, die den Tanz beherrscht. Das geht schon über die Grenze hinaus Richtung Rechtsaussen. Sehr weit. Unten einige Belege dazu.

Quelle: BURSCHENSCHAFTER GEGEN NEONAZIS

Jurij Kofner:

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Jurij Kofner (links) und Elsässer (Quelle: indymedia)

„Erstens sind ‚Demokratie, Freiheit und materieller Wohlstand‘ keine Werte, sondern ins Ideal übersteigerte Mittel, die echte Werte ersetzen. Daraus entsteht das Unglück der modernen westlichen Zivilisation. Ich habe keine klare Antwort darauf, welche Werte Russland vertritt. (…) Aber eines kann ich genau sagen: die russischen Werte basieren auf traditionellem, absoluten, und Göttlichen Grund. (…) Auf göttlichem Grund, weil die russischen Werte den satanischen ‚Werten‘ der Neuen Weltordnung entgegenstehen. Die Welt-Finanzelite propagandiert offen einen Kult der Gewalt und sexuellen Zügellosigkeit, bereitet aktiv die Ankunft des Antichristen vor. Russische Werte hingegen basieren auf dem christlichen Prinzip der Gewaltlosigkeit und spirituellen Selbstbeherrschung.“  (Zitat Jurij Kofner)

Quelle: indymedia

Vorsitzender des Zentrums ist Jurij Kofner, der als Autor für das rechte „Compact“-Magazin tätig ist und auch als Leiter der „Eurasischen Bewegung Russlands“ firmiert. Ziele des ZKZ sind unter anderem „die Befreiung Europas von der US-amerikanischen Hegemonie“ sowie – ganz im Duktus der „Identitären“ – „das Ende des ‚Großen Austausches‘ der europäischen autochthonen Bevölkerung durch Masseneinwanderung nichteuropäischer Völker“. 2015 führte Kofner am Rande der „Compact“-Souveränitätskonferenz ein „Arbeitstreffen“ mit Martin Sellner, Anführer und Aushängeschild der „Identitären“ aus Österreich, durch, bei dem „eine potenzielle Zusammenarbeit zwischen den russischen Eurasiern und den europäischen Identitären“ diskutiert wurde. Sellner ist für den morgigen Aufmarsch in Berlin als einziger Redner angekündigt.

Quelle: indymedia

Peter Feist (Autor)

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Quelle: indymedia

Feist ist vor allem in nationalistischen Spektrum aktiv. Er hielt Vorträge vor mehreren Burschenschaften und gehörte 2008 zu den Mitbegründern der „Volksinitiative gegen das Finanzkapital“ des Publizisten Jürgen Elsässer. Seit der Gründung von dessen Querfront-Magazin Compact gehört Feist zum Umfeld des Mediums.[3] Zudem schreibt Feist für die dem Compact-Magazin nahestehende Website rotefahne.eu des Berliner Publizisten Stephan Steins.[4] Des Weiteren war Feist Interviewpartner des VerschwörungsideologenMichael Vogt bei Quer-Denken.TV und trat bei dessen Quer-Denken-Kongress 2014 als Redner auf. 2013 war er Referent beim Alpenparlament Kongress. Im Oktober 2014 forderte er bei einer Mahnwache für den Frieden einen „Nationalen Sozialismus“ und „Knast für Journalisten“.[5] Bei der neurechten Messe „zwischentag“ 2015 sprach er über „Geopolitik und Einwanderung“.[6]

Quelle: Wikipedia

Feist, studierter Philosoph und bekennender Marxist/Kommunist, hetzt gerne. Zum Beispiel gegen die Lügenpresse wie bei seinem Vortrag in Dresden. Wobei er als DDR-sozialisierter Bürger, der LTI (Lingua Tertii Imperii) von Victor Klemperer las, lieber von Monopolpresse spricht. Aber nur ein einziges Mal tat er das in Dresden. Zugegeben ist Lügenpresse viel zu griffig und lässt sich leichter in „Juden…“ wandeln, was Peter Feist tatsächlich passierte, als der von Zeitungsmonopolen schwadronierte. Zu diesem „Versprecher“ passt, dass Feist sein „Leben lang bekennender Antizionist“ ist, weil „die Zionisten Verbrecher am arabischen Volk der Palästinenser“ seien [4]. Der Deutschen Peter Feist stempelt die Zionisten zum Tätervolk?

Quelle: indymedia

Philip Stein:

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Der „neurechte“ Aktivist Philip Stein(links) von der Burschenschaft Germania Marburg mit Sebastian Spahn (Quelle: indymedia)

Der Verein „Ein Prozent“ will „Flüchtlingsinvasion nicht mehr mitmachen“. Im Internet sollen sich Initiativen mit demselben Ziel aus ganz Deutschland vernetzen…….Philip Stein, der Vorsitzende, sowie ein weiteres Gründungsmitglied engagieren sich bei der Marburger Burschenschaft „Germania“, die auf ihrer Facebook-Seite dazu aufruft, „als Marburger Germane Teil des Widerstands“ zu werden.

Quelle:  mdr Sachsen

Philip Stein wurde schon im April 2014 der Marburger Öffentlichkeit vorgestellt: „Ein weiterer Aktivist der Burschenschaft Germania ist Philip Stein. Der Aktivensprecher und Schriftwart ist stark mit der Neuen Rechten um den Publizistenkreis Felix Menzel und Götz Kubitschek vernetzt. Er schreibt zahllose Artikel für nahezu alle neurechte Organe und veröffentlichte Ende 2013 ein Buch mit Menzel. Der dünne Band fantasiert eine rechte und nationalistische Revolution herbei und erschien im Eigenverlag der extrem rechten Zeitschrift „Blauen Narzisse“ (BN). Er ist weiterhin Organisator und Koordinator für Vortragsveranstaltungen und nimmt als Sprecher eine zentrale Rolle in den Aktivitäten der Burschenschaft ein. Stein studiert Geschichte an der Uni Marburg, stammt aus dem nahen Schwalm Eder Kreis. Nicht nur als zentrale Schlüsselperson der Neurechten Szene in Marburg wurde er auffällig, die Vernetzung in die Neonaziszene wird immer offensichtlicher: Im Februar 2014 verteilte er Werbematerial zum Neonaziaufmarsch in Dresden. Er wohnt im Haus der Germania in der Lutherstr.3.“

Seit diese Zeilen veröffentlicht wurden, konnte Stein noch zu seinem eigenen Nazivorwurf in einem weiteren Buch der BN Stellung nehmen. Dort offenbart er, dass er kein Problem damit hat ein Neonazi zu sein. Gesagt, getan: Er betreute 2014 auf der extrem rechten Messe Zwischentag in Bonn den Stand der Blauen Narzisse.

Quelle: indymedia

Nach ihr machte Philip Stein Werbung für das neurechte „Ein Prozent“-Bündnis. Man sei keine verschwindend kleine Gruppe mehr, sagte er vor der versammelten Menge von Pegida-Anhängern, die gemessen an Dresdens Einwohnerzahl längst im Promillebereich angekommen ist. Er beschloss seine Rede mit einem Zitat des Rechtsterroristen Ernst von Salomon.

Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten

Seit Tagen werben die sogenannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ für ihr nächstes Treffen am Montagabend auf dem Altmarkt in Dresden. Als Gastredner soll Philip Stein zu den Pegidisten sprechen.

Dessen nationalistische 1-Prozent-Bewegung verfolgt unter anderem das Ziel, dass sich ein Prozent der Bundesbürger öffentlich wehrt gegen die vermeintliche „Flüchtlingsinvasion“ und „Asylkatastrophe“ sowie die „Abschaffung Deutschlands“.

Quelle:  Sächsische Zeitung

Der Mann, von dem man sagt, er könne die Identitätsfrage der rechten Burschenschaften besser diskutieren als alle anderen, heißt Philip Stein. Stein, 25, hat Geschichtswissenschaft, Philosophie und Germanistik in Marburg studiert, war dort auch Burschenschafter, lebt aber seit Kurzem in Dresden und vertreibt Übersetzungen neurechter französischer Autoren. Pierre Drieu la Rochelle, Dominique Venner. Außerdem ist Stein der Pressesprecher der Deutschen Burschenschaft. Auch er hadert am Telefon, befragt nach seiner politischen Richtung. Dann sagt er: „Wenn der Begriff nicht so vorbelastet wäre und man nicht sofort an Skinheads denken würde, könnte man sagen: rechtsradikal. Denn faktisch sind das ja radikale rechte Positionen, die wir einnehmen.“

Quelle: Zeit Campus

Weitere Informationen zur Veranstaltung und den Teilnehmern:

Rechte Burschenschaft lädt zur Denkfabrik

Sächsische Salonfaschisten

MAGDEBURG – NEUES ZENTRUM FÜR NEONAZI-BURSCHENSCHAFTER?!

Burschenschafter als Aktivitas des Nationalsozialismus

 

Zusatz Info: Freitag, 23.6. ab 18 Uhr Geschister-Scholl-Platz, München Demo gegen Identitäre Bewegung und Burschenschaften unter dem Motto „für ein solidarisches Schwabing“.

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Ein Auto und die Bundeswehr

Ein Auto und die Bundeswehr

Argloser Spaziergang durch München. Da fällt einem der große Aufkleber auf der Heckscheibe eines geparkten Autos auf.

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Nichts an diesem Aufkleber ist verboten. Und doch, in seiner Gesamtheit betrachtet ist er voll mit Anspielungen und Zitaten die man der rechtsextremen Szene zuordnen kann. Zwei  „Eisernen Kreuzen“  , die Schriftart, die Anspielung auf Walhaala und der martialisch aussehende Kopf sprechen aus unserer Sicht eine deutliche Sprache, sind es doch alles Anspielungen auf das Dritte Reich oder die germanische bzw. nordische Mythologie. Die Bundeszentrale für politische Bildung weißt in ihrem Artikel Woran erkenne ich Rechtsextreme? explizit auf diese Zusammenhänge hin:

Anspielungen auf die germanisch-heidnische und nationalsozialistische Vergangenheit

…weisen auf eine rechtsextreme Gesinnung hin, sowie Anspielungen auf das Dritte Reich oder die germanisch-heidnische Vergangenheit. Die Darstellung von Elementen der nordischen Mythologie ist für die extreme Rechte ein wesentlicher Bestandteil der Identitätsstiftung. Darin spiegelt sich die Sehnsucht nach einer romantisch verklärten, unverfälschten Kultur, sowie die Ablehnung des Christentums als einem „jüdischen Kulturelement“

Und wo man rechtsextremes Gedankengut findet, da ist Sexismus häufig nicht weit. In diesem Fall etwas weiter unten auf dem Nummernschild:

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Die berühmte „666“ auf dem Nummernschild zu finden ist mit Sicherheit kein Zufall. Es fügt sich nahtlos in das Bild des Besitzers dieses Autos ein, das langsam vor unseren Augen entsteht.

Aber es gibt noch mehr zu entdecken an diesem BMW.

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Auch hier liegt laut Gesetz keine Straftat vor. Diese Aufkleber sind frei im Handel erhältlich. Sie sind in den unterschiedlichsten Ausführungen erhältlich. Hier ein kleiner Überblick . Gemeinsam ist ihnen eines, eine abgrundtiefe Verachtung für Mensch und Tier. Und wer so etwas an seinem Auto anbringt, bei dem kann man durchaus von einer verrohten Persönlichkeit sprechen. Der Aufkleber an diesem Fahrzeug bring zum Ausdruck: Neun Polizisten, sieben Fußgänger, drei Katzen, zwei Autos und zwei Fahrradfahrer erlegt.

Soweit haben wir hier also einen PKW dessen Besitzer sein Weltbild klar zum Ausdruck bringt. Bleibt die Frage was das mit der Bundeswehr zu tun hat.

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Das hat es mit der Bundeswehr zu tun. An der Windschutzscheibe befindet sich ein fest angebrachter Parkausweis für die Graf-Aswin-Kaserne .

 

Ob es sich bei der Person um einen Soldaten handelt oder einen Zivilangestellten ist bis jetzt nicht bekannt und tut letztlich nichts zur Sache. Wir wollen uns auch hier nicht weiter mit diesem Menschen beschäftigen, sein Auto zeichnet da ja ein eindeutiges Bild.

Es zeichnet vor allem aber auch ein Bild des geistigen Klimas und der Zustände in der Bundeswehr und ihrem Selbstverständnis. Dieses Auto spiegelt vieles von dem Sumpf wieder, der dort weit verbreitet ist und der Umfeld und Nährboden für extreme Einstellungen in der Bundeswehr ist. Die Enthüllungen über rechtsextremistische, gewaltbereite Personen innerhalb der Bundeswehr in den letzten Wochen sind, wie wir wissen nur die Spitze des Eisbergs. Nach bekannt werden des Falles Franco A. wurde seitens der Verantwortlichen in der Bundeswehr und der Politik zumindest nach außen mit Bestürzung auf die Erkenntnis reagiert, dass es dort rechtsextreme, rassistische und sexistische Einstellungen gibt. Diese Tatsachen sind seit der Gründung der Bundeswehr bekannt und wurden immer wieder in unzähligen Berichten, Reportagen und Dokumentationen thematisiert. Wenn die Verantwortlichen jetzt überrascht reagieren dann gibt es dafür nur zwei Erklärungen. Entweder diese Überraschung ist geheuchelt oder sie ist Beweis für völlige Unfähigkeit und komplettes Versagen. Wie immer in solchen Situationen wurde sofort „tiefgreifende“ Maßnahmen eingeleitet, also Ausschüsse und Kommissionen ins Leben gerufen, Beauftragte installiert und das sonst übliche unternommen. Dies alles mag, wenn es wirklich umgesetzt wird, woran man starke Zweifel haben muss durchaus zu einer leichten Verbesserung der Situation führen. Zu einer wirklichen Änderung wird es aber nicht kommen. Autoritäre, militärische Strukturen sind nicht nur Anziehungspunkt für Menschen mit entsprechender Einstellung. Sie führen auch dazu, dass Menschen autoritäres, menschenverachtendes Verhalten übernehmen. Eine Institution in der bedingungsloser Gehorsam gefordert wird, in der Uniformität eine Tugend ist und deren Aufgabe es ist gegeben falls Kriege zu führen und möglichst viele Menschen möglichst effektiv zu töten fördert genau dieses verrohte Denken das auf dem oben vorgestellten Fahrzeug zum Ausdruck kommt.

In der Welt des Militärs und der Kasernen, so zeigen Studien wird kaum eine Einstellung akzeptiert die nicht innerhalb des Konsenses der dort Tätigen liegt. Das legt die Vermutung sehr nahe, dass in der Graf-Aswil-Kaserne solche inhumanen Äußerungen wie sie auf dem Fahrzeug zu sehen sind zumindest nicht auf Widerstand und Empörung stoßen, wahrscheinlich aber sogar auf Zustimmung. Was häufig als rauer Umgangston verniedlicht wird ist in Wahrheit erster Schritt und Teil des Weges der Menschen zu Soldaten und damit zu „potentiellen Mördern“ macht.

Zwischen Demokratie, Freiheit und vor allem Menschlichkeit und dem Militär besteht ein unauflösbarer Widerspruch. Wer Menschen dazu erzieht auf Befehl andere Menschen in größtmöglicher Zahl zu verletzen oder zu töten, der senkt oder zerstört Hemmschwellen, schafft ein Klima, in dem Gewalt im Denken, in der Sprache und ultimativ im Handeln zur Normalität wird.

Solange es militärische Institutionen wie die Bundeswehr gibt werden sie Brutstätte und Anziehungspunkt für Menschen mit rechtsextreme Einstellungen sein und Gewaltbereitschaft in Einzelnen wecken und fördern.

 

25. April Neonazi Auflauf in München

25. April Neonazi Auflauf in München

Auch dieses Jahr planen rechte und rechtsextremistische Gruppen wieder eine Mahnwache zum Gedenken an Reinhold Elstner. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 25. April 2017 von 20.00 bis 21.00 Uhr am Max-Joseph.Platz statt.

 

Genau wie in den letzten Jahren handelt es sich um eine Standkundgebung, es findet also kein Umzug statt. Die Inszenierung orientiert sich dabei an den Bildern die von ähnlichen Veranstaltungen während der NS-Zeit bekannt sind. Viele Fahnen, besonders die der Partei „Der III. Weg„, Fackeln und stramm stehen. Die Teilnehmer treten wahrscheinlich auch wieder zu großen Teilen in Uniform ähnlicher Kleidung auf obwohl das BayVersG Art. 7 Uniformierungs- und Militanzverbot dies eigentlich untersagt.

In 2016 versammelten sich zu dieser Mahnwache etwa 40 Rechtsextreme am Wittelsbacher Platz, darunter auch rechtskräftig verurteilte Rechtsterroristen. Der Protest gegen die Mahnwache war erheblich, es kam zu keinen Zwischenfällen.

Die Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus München hat zu der Veranstaltung einen informativen Flyer erstellt.

Alle Menschen in München die gegen Faschismus und Rassismus sind, sind aufgerufen am Dienstag gegen diese Veranstaltung von Rechtsextremisten auf die Strasse zu gehen und zu protestieren.

Wegsehen und schweigen ist keine Alternative!

Pressemitteilung der Bayerischen Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte

Pressemitteilung der Bayerischen Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte

München, Mittwoch 25.01.2017 um 14 Uhr dem Innenministerium, Odeonsplatz 3, einen Besuch abstatten! #nodeportation

Pressemitteilung der Bayerischen Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte vom 21.01.2017

Massenproteste gegen menschenrechtswidrige Abschiebungen

Über 35.000 Menschen haben eine Online-Petition unserer Ärzteinitiative unterzeichnet, die sich gegen die menschenrechtswidrigen Abschiebungen nach Afghanistan richtet
(www.change.org/nodeportation ).

Zu den Erstunterzeichnern gehören die Schauspielerin Senta Berger, der Theologe Dr. Jürgen Micksch, der Musiker Günther Sigl, der Autor und Publizist Terry Swartzberg und der Arzt und Regisseur Prof. Dr. Michael Verhoeven.

Sie alle erklären sich bereit, alles in ihrer Macht stehende zum Schutz der bedrohten afghanischen Flüchtlinge zu tun. Dazu gehören persönliche Appelle an Behörden, Presse, Kirchen, Vereine, Prominente und Politiker in den Kommunen, in den Landtagen und im Bundestag.

Anlässlich der für kommende Woche geplanten 2. Massendeportation afghanischer Flüchtlinge wirddies in die Tat umgesetzt.

In München werden wir am Mittwoch 25.01.2017 um 14 Uhr dem Innenministerium einen Besuchabstatten, der gern von der Presse begleitet werden kann.

Der neueste UNHCR-Bericht hat die Behauptung des Bundesinnenministers endgültig widerlegt, inAfghanistan gebe es sichere Regionen.

Im Bericht heißt es:

„Ein pauschalierender Ansatz, der bestimmte Regionen hinsichtlich der Gefahr von Menschenrechtsverletzungen,wie sie für den Flüchtlingsschutz oder den subsidiären Schutz relevant sind, als sichereund zumutbare interne Schutzalternative ansieht, ist nach Auffassung von UNHCR vor demHintergrund der aktuellen Situation in Afghanistan nicht möglich.“

https://www.proasyl.de/…/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.…

Wir weisen daher die beteiligten Beamten auf ihre Pflicht zur Remonstration hin, wenn von ihnenverlangt wird, menschenrechtswidrige Anweisungen auszuführen oder zu unterstützen.

Den Regierenden in Bund und Ländern geben wir zu bedenken, dass sie keine Wählerstimmengewinnen, wenn sie sich dem Rechtspopulismus anbiedern.

Dessen Anhänger wählen lieber dasOriginal; alle anderen werden von einer menschenfeindlichen Politik abgestoßen.|

Soli Party und Soli Aktion München

Soli Party und Soli Aktion München

Aufruf einer Gruppe den wir sehr gerne hier veröffentlichen:

Im Februar 2016 protestierten Geflüchtete im Abschiebegefängnis in Mühldorf am Inn gegen ihre geplanten Abschiebung. Wir haben den Protest als Solidaritätsgruppe begleitet und versucht, die Stimmen der Protestierenden aus den Gefängnismauern heraus in die Öffentlichkeit zu bringen und letzte rechtliche Möglichkeiten auszuloten.

Für eine Soli-Aktion stehen Aktivist*innen unserer Gruppe nun vor Gericht. Für eine Chronik des Protests siehe: https://solidarityandresistance.noblogs.org

**Soliparty / Sa, 14.01.17 / Kafe Marat**

Für die Repressionskosten und da Stop Deportation Arbeit immer Geld kostet, feiern wir am Samstag, 14.01.2017 eine Soli-Party! Meldet euch, wenn ihr Zeit und Lust habt, Barschichten zu übernehmen, oder anderweitig bei der Party zu helfen.

20 Uhr Berichte über das Leben im und mit dem Abschiebestaat.

22 Uhr Music without Borders.

Live…

Teuglife International (Rap, Hip Hop / Starnberg)MC Faytal (Rap, Hip Hop / München)Respect the Hurricane (Hip Hop / München)

Hört hier rein: https://solidarityandresistance.noblogs.org/post/2017/01/09/refugeestruggle-rap-from-sendlingertor-and-beyond/

..und vom Plattenteller: Punk, Hip Hop, Elektro und darüber hinaus!

Mit leckerem veganen Essen. Eintritt: 5 Euro + Soli.

**Solidarischer Prozessbesuch / Do, 19.01.**

Zeigt euch solidarisch und kommt zum Prozess am Donnerstag, 19.01.2017! Ab 12 Uhr werden wir mit einem Infotisch vor dem Gericht vor Ort sein, ab 14 Uhr geht’s los im Gerichtssaal.

Medienberichte über die Soli-Aktion:

https://www.tz.de/muenchen/stadt/solidaritaet-fluechtlingen-aktivisten-ketten-sich-6157383.htmlhttp://www.sueddeutsche.de/muenchen/angekettet-solidaritaet-mit-hungerstreikenden-1.2880591https://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/demonstranten-kvr-muenchen-100.html

https://solidarityandresistance.noblogs.org/