Aufruf zu einer Demonstration gegen Abschiebungen durch  Karawane München

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Am 31.07 finden Bayernweit in Würzburg, Nürnberg, Ingolstadt, Regensburg
und auch in München Demonstrationen gegen Abschiebung statt.
Kommt alle am 31.07. um 16Uhr zum Stachus!

Seit September 2015 sind in Bayern drei Lager entstanden: in Bamberg,
Manching und Ingolstadt. Sie dienen der schnelleren Abschiebung von
Menschen denen ein Bleiberecht aufgrund ihrer Herkunft abgesprochen
wird. Sie werden auf rassistische Weise klassifiziert, von “guten”
Geflüchteten separiet und in solchen Abschiebelagern untergebracht. Das
System funktioniert: Seit der Eröffnung wurden tausende Menschen
abgeschoben – in sogenannte „sichere Herkunftsländer“, in denen sie
Hunger, Armut, Verfolgung und Diskriminierung – kurz ein schlichtweg
unsicheres Leben erwartet.
Dabei ist das System nicht neu – lediglich das Ausmaß. Bei jeder
einzelnen Abschiebung, jeder einzelnen Zurückweisung an der Grenze oder
jeder einzelnen “freiwilligen Rückkehr” wird dasselbe Ziel verfolgt: die
Wahrung staatlicher Souveränität, welche mit Gewalt durchgesetzt wird.
Durch drei Gesetzesverschärfungen im Asylrecht 2015, sowie noch offene
Gesetzesentwürfe, wie das Integrationsgesetz, wurden und werden
staatliche Strukturen geschaffen, welche die heutige Ausprägung der
Abschiebepolitik ermöglichen.
Migration ist eine eindeutige Form des Einspruchs gegen diese
Mechanismen und fordert von europäischer Politik Antworten auf die
Probleme zu geben, die andernorts durch sie ausgelöst werden. Die hier
angekommenen Geflüchteten sind diejenigen, die gehindert wurden zu leben
und sich für einen Weg zur “Sicherheit” entschieden haben. Sie sind
nicht im Meer ertrunken, sind nicht in Wüsten und Gebirgen verdurstet,
haben die von Militär und Frontex “geschützten” Grenzen überquert. Sie
sind diejenigen, die das Ziel erreicht haben, obwohl eine mächtige Welt
bemüht ist, jeden einzelnen ihrer Schritte zu stoppen. Sie haben einen
Kampf hinter sich und wir, die Privilegierten, die bereits an den
Zielorten anderer leben, müssen uns unserer Rolle in diesem Kampf
bewusst sein und haben dementsprechend Position einzunehmen.
Wir – die Autor*innen dieses Textes – sind der Meinung, dass es im
Kontext von Immigration viele Strukturen gibt, die diskutiert, bekämpft
und verändert werden müssen – aber die wichtigste und grundlegendste
Frage, die beantwortet werden muss, ist: “Was passiert mit den Menschen,
die es geschafft haben, hier zu sein?”. Wir glauben für eine
Beantwortung ist es nötig, um unsere privilegierte Position zu wissen,
diese anzuerkennen und uns politisch zu organisieren.
Deshalb wollen wir gemeinsam gegen diese Zustände protestieren. Dabei
sind wir uns bewusst, dass es für eine Veränderung nicht nur bei einer
Demonstration bleiben kann. Ebenso ist uns bewusst, dass die Politik der
Abschiebung nur einen Aspekt der repressiven Mechanismen darstellt,
welche es zu verändern gilt. Nur ein Moment, indem es wichtig ist,
Widerstand zu zeigen!
„Wir sind Menschen und da wir unser Menschsein nicht ändern können,
wollen wir die unmenschlichen Zustände ändern.“
(protestierender Geflüchteter in Deutschland 2012)


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