Pegida am 1.8. wieder in München

Pegida am 1.8. wieder in München

Am Montag den 1.August 2016 wird sich Pegida wieder einmal vor der Feldherrnhalle versammeln, rassistische und rechte Parolen gröhlen, hetzerische Videos zeigen und dann durch München laufen. Soweit nichts Neues von diesem armseligen Grüppchen. Allerdings hat Pegida für diesen Abend  einen „besonderen“ Gast angekündigt, ihr Name Tatjana Festerling . Dieser Name steht für noch mehr Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Hetze als man ohnehin schon von Pegida München gewohnt ist.

Pegida München ist auf dem absteigenden Ast, die Teilnehmer Zahlen gehen zurück bzw stagnieren und auch der Zuspruch auf ihrer Facebook Seite ist nur noch sehr gering. Und auch mit den neuen Regelungen durch das KVR, soweit sie durch das Verwaltungs Gericht bestätigt wurden, scheint Pegida München wie am letzten Montag zu sehen war nicht zurecht zu kommen. Oder war Pegida nur der Boden am Stachus nicht geschichtsträchtig genug?

Gerade deshalb und auch durch die Anwesenheit von Tatjana Festerling ist es wichtig, dass wir nicht nachlassen in unserem Protest gegen Pegida München.

Die Route des Spaziergangs führt diesmal wieder vom Odeonsplatz (Feldherrnhalle) über Residenzstraße, Dienerstraße, Marienplatz, Tal, Isar Tor, Thomas-Wimmer-Ring, Maximilianstraße, Max-Joseph-Platz, Residenzstraße zurück zum Odeonplatz (Platz vor der Feldherrnhalle).

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(Auf der Karte ist als Ausgangspunkt das Reiterstandbild eingezeichnet, also nicht Verwirren lassen, Kundgebung diesmal direkt vor der Feldherrnhalle.)

Der Hashtag auf Twitter wie immer: #muc0108

Je deutlicher der Gegenprotest ausfällt um so eher können wir dann alle in Zukunft die Montage wieder im Biergarten verbringen, sobald das braune Völkchen, das sich Pegida nennt endlich einsieht, dass es auf München’s Plätzen und Strassen nichts zu suchen hat, und auch sonst nirgends auf dieser Welt.

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Kein Platz für die Identitäre Bewegung in München

Kein Platz für die Identitäre Bewegung in München

Am Sonntag, den 31. Juli 2016 will die Identitäre Bewegung  ( IB ) von 14 bis 16.30 Uhr eine Kundgebung gegenüber der Bayerischen Staatskanzlei am Franz-Josef-Strauß Ring durchführen. Das Motto der Kundgebung der Identitären lautet: „Integration ist eine Lüge >  Remigration!“

Bei der Identitären Bewegung handelt es sich um eine mittlerweile weit verbreitete Organisation aus dem rechtsextremistischen Spektrum. Auf den ersten Blick eine Ansammlung von völkisch gesinnten Menschen die auch mal gerne als „Folklore Truppe“ verharmlost werden. Hinter dieser Maske verbirgt sich aber eine der vielleicht gefährlichsten Organisationen aus dem rechtsextremistischen Bereich. Mehrere Landesämter des Verfassungsschutzes beobachten diese Bewegung bereits und auch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich mehrfach besorgt über die Strukturen der Identitären Bewegung geäußert.

Weitere Hintergrund Informationen sind auf Wikipedia zu finden und an vielen anderen Stellen im Internet.

Und diese Identitären wollen nun ihr nationalistisches aber vor allem rassistisches Gedankengut am Sonntag, parallel zu den Gedenkfeiern für die Opfer des Anschlags am OEZ unter die Leute bringen. Das gleiche Gedankengut, das zumindest teilweise zu dem rassistisch motivierten Anschlag am OEZ geführt hat.

Die Veranstaltung der identitären Bewegung wird laut Ankündigung stationär sein. Allerdings weiss man von anderen Veranstaltungen der Identitären Bewegung, dass man immer mit Überraschungen rechnen muss. Also auf der Hut sein und vorallem zahlreich zum Gegenprotest erscheinen.

Hier die Karte der Umgebung der Staatskanzlei. Laut Anmeldung beim KVR soll die Kundgebung auf der, der Staatskanzlei gegenüberliegenden Seite stattfinden.

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Demo gegen Abschiebung in München

Demo gegen Abschiebung in München

Aufruf zu einer Demonstration gegen Abschiebungen durch  Karawane München

English version here

Am 31.07 finden Bayernweit in Würzburg, Nürnberg, Ingolstadt, Regensburg
und auch in München Demonstrationen gegen Abschiebung statt.
Kommt alle am 31.07. um 16Uhr zum Stachus!

Seit September 2015 sind in Bayern drei Lager entstanden: in Bamberg,
Manching und Ingolstadt. Sie dienen der schnelleren Abschiebung von
Menschen denen ein Bleiberecht aufgrund ihrer Herkunft abgesprochen
wird. Sie werden auf rassistische Weise klassifiziert, von “guten”
Geflüchteten separiet und in solchen Abschiebelagern untergebracht. Das
System funktioniert: Seit der Eröffnung wurden tausende Menschen
abgeschoben – in sogenannte „sichere Herkunftsländer“, in denen sie
Hunger, Armut, Verfolgung und Diskriminierung – kurz ein schlichtweg
unsicheres Leben erwartet.
Dabei ist das System nicht neu – lediglich das Ausmaß. Bei jeder
einzelnen Abschiebung, jeder einzelnen Zurückweisung an der Grenze oder
jeder einzelnen “freiwilligen Rückkehr” wird dasselbe Ziel verfolgt: die
Wahrung staatlicher Souveränität, welche mit Gewalt durchgesetzt wird.
Durch drei Gesetzesverschärfungen im Asylrecht 2015, sowie noch offene
Gesetzesentwürfe, wie das Integrationsgesetz, wurden und werden
staatliche Strukturen geschaffen, welche die heutige Ausprägung der
Abschiebepolitik ermöglichen.
Migration ist eine eindeutige Form des Einspruchs gegen diese
Mechanismen und fordert von europäischer Politik Antworten auf die
Probleme zu geben, die andernorts durch sie ausgelöst werden. Die hier
angekommenen Geflüchteten sind diejenigen, die gehindert wurden zu leben
und sich für einen Weg zur “Sicherheit” entschieden haben. Sie sind
nicht im Meer ertrunken, sind nicht in Wüsten und Gebirgen verdurstet,
haben die von Militär und Frontex “geschützten” Grenzen überquert. Sie
sind diejenigen, die das Ziel erreicht haben, obwohl eine mächtige Welt
bemüht ist, jeden einzelnen ihrer Schritte zu stoppen. Sie haben einen
Kampf hinter sich und wir, die Privilegierten, die bereits an den
Zielorten anderer leben, müssen uns unserer Rolle in diesem Kampf
bewusst sein und haben dementsprechend Position einzunehmen.
Wir – die Autor*innen dieses Textes – sind der Meinung, dass es im
Kontext von Immigration viele Strukturen gibt, die diskutiert, bekämpft
und verändert werden müssen – aber die wichtigste und grundlegendste
Frage, die beantwortet werden muss, ist: “Was passiert mit den Menschen,
die es geschafft haben, hier zu sein?”. Wir glauben für eine
Beantwortung ist es nötig, um unsere privilegierte Position zu wissen,
diese anzuerkennen und uns politisch zu organisieren.
Deshalb wollen wir gemeinsam gegen diese Zustände protestieren. Dabei
sind wir uns bewusst, dass es für eine Veränderung nicht nur bei einer
Demonstration bleiben kann. Ebenso ist uns bewusst, dass die Politik der
Abschiebung nur einen Aspekt der repressiven Mechanismen darstellt,
welche es zu verändern gilt. Nur ein Moment, indem es wichtig ist,
Widerstand zu zeigen!
„Wir sind Menschen und da wir unser Menschsein nicht ändern können,
wollen wir die unmenschlichen Zustände ändern.“
(protestierender Geflüchteter in Deutschland 2012)


Pegida München, ohne Anstand, ohne Moral

Pegida München, ohne Anstand, ohne Moral

Aufgrund des tragischen Vorfalls letzten Freitag in München wurden fast alle Veranstaltungen abgesagt. Pegida München hat sich diesem gesellschaftlichen Konsens nicht angeschlossen. Sowohl vergangenen Samstag als auch am Sonntag bauten sie ihre Infostände in der Innenstadt auf und verbreiteten ihre Hetzparolen und waren nicht einmal bereit auf das Abspielen der Muezzinrufe zu verzichten. Da überrascht es nun nicht, dass Pegida München auch heute an der Durchführung der Veranstaltung am Stachus mit anschließenden Umzug durch die Stadt festhält. Diese menschenverachtende Gesinnung wurde auch an einigen Kommentaren von bekannten Pegida Mitstreitern, die am Wochende in sozialen Netzwerken zu lesen waren, deutlich. Hier sei exemplarisch noch einmal auf den Kommentar von Maria Frank  verwiesen. Auch dazu hat sich Pegida München bisher nicht konkret geäußert. Einzig zu kommentieren, dies sei eine private Meinung, reicht nicht, zumal diese Person regelmäßig bei Pegida Veranstaltungen als Rednerin auftritt. Eine entsprechende Anfrage, wie sich das Verhältniss zwischen Pegida München und Frau Maria Frank in Zukunft gestalten wird, wurde bisher von Pegida München nicht beantwortet.

Gespräche ergaben, dass es heute vielen Menschen in München schwer fällt, wie bisher mit Lärm und Fröhlichkeit gegen die Hetztiraden der Pegidisten zu protestieren. Gleichzeitig wollen diese Menschen nicht zulassen, dass Pegida einen Abend ohne Opposition feiern kann.

Darum sollten wir heute abend um 19 Uhr alle am Stachus sein, um dort mit stillem Protest gegen Pegida und im Gedenken an die Opfer unsere Ablehnung von Hass, Rassismus und Gewalt zum Ausdruck bringen.
Wir werden Pegida während der Kundgebung und entlang der Demostrecke den Rücken zukehren und so unsere Verachtung für sie zeigen.

Entlarvt sie als das was sie sind: hasserfüllte, bornierte Extremisten ohne jede Achtung vor Gefühlen und Menschenwürde.

Sagt heute NEIN zu Pegida München

Sagt heute NEIN zu Pegida München

Auch heute, Sonntag den 24.07. wird Pegida wieder einen sogenannten Info Stand in München haben. Beginn soll um 14.30 Uhr in der Sendlingerstr. Höhe Nr. 8 sein.

Nach dem unsäglichen Kommentar von Maria Frank zu den Ereignissen vom Freitag kann es nur eine Reaktion der Münchner Bevölkerung geben:

Einen deutlichen und zahlreichen Gegenprotest.

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Pegida München hat die Äusserung von Maria Frank zwar als private Meinung abgetan, aber das reicht nicht. Maria Frank war in der Vergangenheit als Aktivistin und Rednerin bei Pegida tätig. Da kann man dann nicht auf einmal so tun als ob das nur ein ungewollter Kommentar einer x-beliebigen Person ist.

Auf Nachfrage ob Maria Frank in Zukunft von Pegida Veranstaltungen ausgeschlossen wird kam : Nichts.

Auf Nachfrage ob Pegida München sich von diesem Kommentar distanziert kam : Nichts.

Aber das ist ja nur eine der vielen ekelhaften Aussagen die von Pegida kommen. Letzten Montag wurde vom Hauptredner für Pegida, Stephane Simon folgendes unter dem Beifall der Pegida Anhänger in Richtung Gegenprotest gesagt:

Meine linken Freunde, ich mache euch hier ein Versprechen. Wenn Leute wie ich an die Macht kommen, ja, ihr werdet Flüchtlinge sein.

Das ist eine unerhörte Drohung und hört sich sehr nach „Säuberung“ an. Auch hier kein Wort von den Verantwortlichen bei Pegida.

Darauf kann es nur eine Antwort geben:

Kommt alle heute um 14.30 Uhr zum Pegida Info Stand in der Sendlinger Strasse 8 und stellt euch gegen diese Hetzern und Rassisten.

 

 

Pegida zeigt ihre häßliche Fratze

Pegida zeigt ihre häßliche Fratze

Am gestrigen Abend, gerade einmal 24 Stunden nach dem Amoklauf eines Einzeltäters sind Mitglieder von Pegida München zusammen mit teilweise rechtskräftig verurteilten rechtsextremistischen Gewalttätern an der provisorischen Gedenkstätte für die Opfer der Gewalttat aufgetaucht. Eigentlich verbietet sich ein solch politisch motivierter Auftritt am Ort eines Verbrechens aber von aktiven Mitgliedern bei Pegida kann man selbst einfachste Formen von Anstand nicht erwarten.

Nicht genug damit, dass sie allein durch ihr Auftreten das Andenken an die Opfer in den Schmutz gezogen haben. Zusätzlich wurde auch noch durch Mitglieder einer rechtsradikalen Organisation (BDP, Büdnis deutscher Patrioten) eine eindeutige Fahne aufgehängt und dann auch noch eine Auseinandersetzung mit Umstehenden provoziert.

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Kurzzeitig war auch noch dieser Kommentar von Maria Frank, einem Mitglied von Pegida auf deren heuchlerisch gestalteten Facebook Seite zu finden. Frau Maria Frank, sie sind eine dumme, moralisch verkommene, erbärmliche Frau.

Und vor nicht einmal einer Woche auf der Veranstaltung von Pegida am Odeonsplatz wurde den Gegendemonstranten angekündigt: „Wenn wir erst einmal an der Macht sind, dann seid ihr die Flüchtlinge“.

Jeder der am Montag wieder bei Pegida mitmarschiert stellt sich damit hinter diese Aktionen und Aussagen. Keiner von denen, die am Montag dann wieder dem Rassismus und der Hetze die von Pegida Leuten wie Maria Frank, Heinz Meier und anderen verbreitet wird zujubeln und diesen Verein unterstützen kann dann noch sagen, er hätte nicht gewusst mit wem er da auf der Strasse steht, nämlich mit einem häßlichen Haufen radikaler, verrohter Faschisten und Neonazis.

Es kann und darf nicht sein, dass eine solche Gruppierung weiterhin auf Münchens Strassen und Plätzen Hass und Unfrieden und Gewalt säen darf. Es ist an der Zeit, dass die Menschen in München wieder gemeinsam gegen diese unsägliche Kleingruppe auf die Strasse gehen.

Solche Aktionen und solche Aussagen können nicht geduldet werden in einer weltoffenen Stadt wie München. Kommt zum Stachus am Montag um 19 Uhr.

top no pas

Pegida auf neuen Pfaden

Pegida auf neuen Pfaden

Am Montag, den 25.07. 2016 wird Pegida München wieder eine Veranstaltung mit Umzug abhalten. Aufgrund des Bescheids des KVR München und der vorläufigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts München darf Pediga nicht mehr jeden Montag den Odeonsplatz als Veranstaltungsort wählen. Darum trifft es diesmal den Stachus.

Die Route für den Umzug wird wie folgt angegeben:

Karlsplatz, Elisenstr., Marsstr., Seidlstr., Karlstr., Katharina von Bora Straße, Sophienstr., Karlsplatz

Der Beginn der Veranstaltung ist für 19 Uhr angesetzt, der Beginn des Umzuges für 20 Uhr.

Die Veranstaltung soll dann wiederum am Stachus bis 24 Uhr fortgesetzt werden.

Die Route auf der Karte:

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Pediga in München ist ein Sammelbecken für alle die rechtsextrem, rechtsradikal und rassistisch sind. Neben führenden Mitgliedern der Parteien Die Rechte und 3.Weg sind auch Mitglieder der Identitären Bewegung bei den Kundgebungen und Umzügen anwesend. Und zwischen Pegida und der AfD gibt es augenscheinlich enge Verbindungen. So tauchen bei AfD Veranstaltungen bekannte Gesichter von Pegida München auf und so manches AfD Mitglied nimmt an Pegida Veranstaltungen teil.

Kaum gab es erste Meldungen über die Tragödie im Olympia Einkaus Zentrum kamen von AfD München, 3. Weg und anderen rechten Gruppen die ersten Verlautbarungen in den sozialen Medien. Ohne irgend welche Fakten zu haben wurde sofort verkündet, dass es sich um einen islamistisch orientierten Anschlag durch Menschen, die als Flüchtlinge nach Deutschland kamen handelt. Hier eine kleine Auswahl von Tweets die innerhalb von wenigen Stunden ohne jede Faktenlage verbreitet wurden.

Vieles davon ist blanker Hass, und vieles auch unverantwortliche Panikmache. Fast schon scheint es als haben die Anführer und Mitglieder dieser Parteien und Organisationen nur darauf gewartet um einen Anschlag für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Dieses Verhalten überschreitet die Grenzen des Erträglichen um ein Vielfaches. Wer nur noch daran interessiert ist Hass und damit auch Gewalt zu erzeugen, kann nicht mehr für sich in Anspruch nehmen für Freiheit und Demokratie zu sein. Und wer so deutlich zeigt, dass er ein Feind von Freiheit und Demokratie ist, dem muss man mit aller Kraft entgegentreten. Und deshalb ist es jetzt an der Zeit, dass der Protest gegen die unerträglichen Pegida Aufmärsche und Kundgebungen von allen getragen wird die für ein friedliches, freiheitliches und buntes München sind. Und da hilft es nicht zwei mal im Jahr auf Kundgebungen Reden zu halten, dieser Protest muss deutlicher zum Ausdruck gebracht werden. Auch Bürgermeister, Stadträte und Abgeordnete sollten sich überlegen ob es nicht an der Zeit ist ein deutliches Signal zu setzen, es sind Sitzplätze frei auf den Strassen Münchens und die Aktivisten, die schon seit Monaten auf diese, vom Bundes Verfassungs Gericht als legitim bezeichnete Weise protestieren sind sicher bereit ein wenig zusammen zu rücken damit für alle Platz ist auf der Strasse, nur nicht für den Hass und den Rassismus von Pegida und Co .

Und wenn wir uns heute schon etwas ausführlicher äussern, dann auch noch ein Wort an die Polizei München. Über viele Monate hinweg hat die Polizei in München vernünftig und deeskalierend auf den Protest durch legitime Sitzblockaden reagiert. Deshalb ist es unverständlich, dass nun auf einmal mit absolut unnötiger Härte gegen Menschen vorgegangen wird, die sich friedlich auf die Strasse setzen um gegen etwas zu protestieren, dass den Grundwerten unserer Gesellschaft völlig wiederspricht. Zumindest sollte die Polizei sich beim Umgang mit Sitzblockaden an die Rahmenbedingungen halten die von unterschiedlichen Gerichten bis hin zum Bundes Verfassungs Gericht vogegeben wurden. Dazu gehört es, vor der Anwendung unmittelbaren Zwangs eine entsprechende Warnung auszusprechen, genügend Zeit einzuräumen der Aufforderung die Strasse zu räumen nachzukommen und, wenn Zwang angewendet wird dies nicht in einer Form zu tun, die nur zur Eskalation beiträgt. Das Zerren und Ziehen von Menschen über den Asphalt sollte in einer Situation in der es nicht um die Abwehr einer unmittelbaren Gefahr geht kein Mittel sein, dass die Polizei eines zivilisierten Landes einsetzt.

Es wäre bedauerlich, wenn die Polizei durch absolut unnötige, übertriebene Härte und Gewaltanwendung wie z.B. Faustschläge ins Gesicht zum eskalierenden Faktor bei ansonsten friedlichen Protesten auf Münchens Strassen würde.

Nun aber genug der Worte von uns. Wir wünschen allen einen erholsamen Sonntag um dann am Montag erfolgreich und deutlich gegen Pegida auf die Strasse zu gehenoder so….

Keine Fußbreit den Rassisten und Neonazis inMünchen

Hashtag auf Twitter für Montag: #muc2507